Anfragen und Auskunftsersuchen Archive - CDU-Bezirksfraktion Wandsbek

2021/06/10 Umgestaltung Boizenburger Weg im Rahmen des RISE Projektes Ortskern Rahlstedt

Die Umgestaltung des Boizenburger Weges im Rahmen des RISE Programmes Ortskern Rahlstedt wurde endgültig 2020 fertiggestellt. Bereits nach einem Jahr sind Mängel an der Umgestaltung des Boizenburger Weges festgestellt worden. Mit der Drucksache 21-2959 hat der Regionalausschuss Rahlstedt einen Beschluss über die „Gefahrensituation Boizenburger Weg entschärfen – Gehwegüberfahrt kenntlich machen“ einen Beschluss gefasst, der von der Bezirksversammlung […]

2021/06/10 Widmung Rahlstedter Kirchenweg

Mit dem Amtl. Anz. Nr. 43 am Freitag, den 4. Juni 2021 Seite 922 wurde folgendes mitgeteilt: Beabsichtigung einer Widmung von Wegeflächen im Bezirk Wandsbek – Rahlstedter Kirchenstieg – Es ist beabsichtigt, folgende Verfügung zu erlassen: Nach § 6 des Hamburgischen Wegegesetzes in der Fassung vom 22. Januar 1974 (HmbGVBl. S. 41, 83) mit Änderungen, wird die im […]

2021/05/20 Nebenflächenprogramm 2018/2019 Sanierung des Altrahlstedter Stiegs

Mit der Drucksache 21-3157 wurde vom Regionalausschuss Rahlstedt beschlossen den gemeinsamen Geh- und Radweg des Altrahlstedter Stiegs zwischen Rahlstedter Uferweg und Rahlstedter Kirchenstieg, wie bereits 2014 im Zusammenhang mit der Veloroute 7 vorgesehen, im Rahmen seines Nebenflächenprogramms zeitnah instand, um der Verkehrsbedeutung dieses wichtigen Verbindungswegs nachhaltig gerecht zu werden. Mit der Drucksache 21-3255 teilt das […]

2021/05/18 Vergabe der Nutzungszeiten in und auf den Wandsbeker Sportanlagen durch den Bezirkssportreferenten. Abrufbar über die Sportstättenbelegungsanzeige

Aufgrund der Reduzierung der Sportflächen durch den Wohnungsbau werden die Nachfragen zur Vergabe der Nutzungszeiten in und auf den Wandsbeker Sportanlagen verstärkt zu nehmen. Mit der Drucksache 22-4311 wurde vom Senat angekündigt, dass die dringend erforderliche Sportstättenbedarfsplanung in den Bezirken (Forderung vom Rechnungshof), durch die Bildung einer Arbeitsgruppe (Federführung Behörde für Inneres und Sport) auf die […]

2021/05/17 Planung Kindertageseinrichtung im Schierhornstieg 2 in Meiendorf

Mit der Drucksache 21- 1423 wurde von Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration wie folgt Stellung genommen zur “Neue Kindertageseinrichtung im Dassauweg” (Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.11.2019 (Drs. 21-0345.1): Der für Kindertagesbetreuung zuständigen Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration (BASFI) ist die Planung unter dem Namen “Schierhornstieg” bekannt. Das denkmalgeschützte Gebäude befindet sich […]

2021/05/2021 Bebauungspläne von Gewerbegebieten mit der Festlegung: “Stellplätze unter den Gebäuden in Tiefgaragen”

In den Gesetzen der Bebauungsplänen Rahlstedt Nr. 105, 109 und 131 wurde festgestellt, dass die Stellplätze unter den Gebäuden in Tiefgaragen unterzubringen sind, siehe: Bebauungsplan Rahlstedt 105 § 2 Nr. 10 Bebauungsplan Rahlstedt 109 § 2 Nr. 5 Bebauungsplan Rahlstedt 131 § 2 Nr. 15 In der überwiegenden Anzahl der Bauanträge, für die gewerblichen […]

2021/05/17 Verkehrszellen und Statistische Gebiete im Bezirk Wandsbek

Die Untergliederung eines Planungsraumes in Verkehrszellen hat das Ziel, die Verkehrsbeziehungen zwischen diesen differenziert darzustellen. Die Untergliederung soll so erfolgen, dass die für die Planung erforderlichen Daten, z.B. Bevölkerungsbestand und -entwicklung, Verfügbarkeit von Kraftfahrzeugen, Pendlerdaten usw., mit möglichst geringem Aufwand aus vorliegenden amtlichen Statistiken entnommen werden können. Die Pendlerdaten der Bundesanstalt für Arbeit sind ein […]

2021/05/10 Haushalt 2021/2022 investive und konsumtive bezirklichen Zuweisungen für das Straßenwesen im Bezirk Wandsbek

Mit der Drucksache 21-3123.1 wurde der Bezirksversammlung am 06.05.2021 der Haushaltsplan – Entwurf 2021/2022, Verteilung der Rahmenzuweisungen – § 41 (2) Bezirksverwaltungsgesetz vorgelegt. Im Einzelplan 7.1 – Behörde für Verkehr und Mobilitätswende (BVM) wurden die investiven und konsumtiven bezirklichen Zuweisungen für die Bezirke aufgeführt. Der Bezirk Wandsbek erhält danach an investiven Haushaltsmittel 2.736.000,00€ und konsumtiven Haushaltsmitteln 6.384.000,00€ zugewiesen. Im […]

2021/05/10 Ein Kulturdenkmal wartet auf Sanierung

Das einzigartige Kulturdenkmal Mellingburger Schleuse geht auf das Jahr 1529 zurück. Seit Jahren befindet sich die denkmalgeschützte Holzkonstruktion in einem desolaten Zustand. Zum Bedauern der Alstertaler und der zahlreichen Besucher ist die gesamte Anlage marode. Teile fallen ins Wasser und werden weggeschwemmt, die Brücke ist gesperrt. Seit Jahren ist eine Sanierung der Schleuse geplant, doch […]

2021/05/06 Bebauungsplanverfahren Jenfeld 29 (Wohnungsbau am Bekkamp): sozialer Unfrieden vorprogrammiert?

Der B-Plan Jenfeld 29 sieht nach der aktuellen Planung – neben dem Bestandshaus Bekkamp 19 mit 90 Wohneinheiten – eine Nachverdichtung mit 48 neuen Wohneinheiten vor. Nachverdichtungen haben sich in vielen Fällen als wirksames Instrument erwiesen, um den Wohnungsbau voranzutreiben und an anderer Stelle Grünflächen und Naherholungsgebiete zu erhalten. Nachverdichtungsmaßnahmen müssen jedoch in einem für […]

2021/05/03 Kahlschlag auf einem Teil des Flurstückes 5897 am Rahlstedter Kirchenweg II

Mit der Drucksache 21-3169 wurde vom Bezirksamt Wandsbek Stellung genommen zum Kahlschlag auf einem Teil des Flurstückes 5897. Die Stellungnahme wurde ohne Rücksprache mit der zuständigen Fachbehörde abgegeben. Das Flurstück 5897 ist gemäß Drucksache 21-2587 im allgemeinen Grundvermögen des LIG. Anliegend die genaue Verortung des Teilstückes auf dem der Kahlschlag durch Baumfällungen erfolgte. Das Grundstück ist eingezäunt […]

2021/04/27 Steilshooper Markt: Wieso wird der Stromanschluss von Filmteams nicht genutzt? – Nachfrage

Bei der Überplanung des Steilshooper Marktes haben sich die politischen Parteien bewusst dafür ausgesprochen, dass ein Stromanschluss auf dem Markt installiert wird. Immer wieder sind Fernsehproduktionen in Steilshoop aktiv, die jedoch zur Stromerzeugung einen umweltschädlichen Dieselgenerator nutzen. Mit Drucksache 21-3064 teilt die Verwaltung mit, dass dem Bezirksamt bekannt ist, dass die Fernsehteams häufig einen Stromgenerator […]

2021/04/27 Ist das Integrierte Klimaschutzkonzept ein empty-promise oder eine effiziente Maßnahme im Klimaschutz?

„Das GUTE KLIMA ist zugleich leitend für eine gute Zusammenarbeit und Kooperation der zahlreichen Wandsbeker Akteure miteinander sowie den Dialog untereinander“, so ist es im Klimaschutzbericht auf Seite 9 zu lesen (Wandsbek Gutes Klima: Klimaschutzbericht Teil 1, Seite 9). Da der Klimawandel unaufhaltsam fortschreitet und dessen Bekämpfung eine der größten Herausforderung in unserer Zeit darstellt, […]

2021/04/26 Grundinstandsetzung von Nebenflächen und Straßen im Edwin-Scharff-Ring und Fritz-Flinte-Ring II

Mit Drucksache 21-3062 teilt die Verwaltung mit, dass das Nebenflächen-Programm im Bereich zwischen Edwin-Scharff-Ring und Fritz-Flinte-Ring im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel umgesetzt wurde. Die Aufträge seien abgeschlossen. Viele Anwohner wundern sich, dass die Arbeiten schon abgeschlossen seien. Insbesondere die Gehwegstrecken aus dem Material Glensanda auf dem Fritz-Flinte-Ring wirkten demnach unfertig. Die Verwaltung antwortete […]

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