Thema: Verbraucherschutz

Umfangreiches Paket an Vergünstigungen und Angeboten HVV gibt Mehrwertsteuersenkung an seine Kunden weiter

Umfangreiches Paket an Vergünstigungen und Angeboten HVV gibt Mehrwertsteuersenkung an seine Kunden weiter Im Rahmen des Konjunkturpaketes der Bundesregierung zur Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie wurde im Juni das Corona-Steuerhilfegesetz beschlossen. Der bis zum Ende des Jahres von 7 auf 5 Prozent reduzierte Mehrwertsteuersatz schlägt sich auch auf den Nahverkehr nieder. Die Mehrwertsteuer-Reduzierung gibt […]

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Corona-Tests– für wen und wo stehen sie in Hamburg zur Verfügung? Was ändert sich durch die Testpflicht?  

Corona-Tests– für wen und wo stehen sie in Hamburg zur Verfügung? Was ändert sich durch die Testpflicht?   Weiterhin gilt: Wer von Reisen in Risikoländer zurückkehrt, muss sich verpflichtend 14 Tage in Quarantäne begeben. Am Samstag, 8. August, gilt zudem: Rückkehrer müssen einen Corona-Test machen, der den Behörden auf Anforderung vorzulegen ist. Andernfalls wird ein […]

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Den Sommer ohne Risiko genießen – Tipps für heißes Wetter

Den Sommer ohne Risiko genießen – Tipps für heißes Wetter   Kaum ist der Sommermonat August da, steigen auch die Temperaturen – zum Teil über 30 Grad. Für den morgigen Freitag hat der Deutsche Wetterdienst eine amtliche Warnung vor Hitze ausgegeben.   Viele Hamburgerinnen und Hamburger nutzen die sonnigen Tage für einen Besuch im Freibad […]

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Stichproben in Hamburgs Bars und Restaurants

Stichproben in Hamburgs Bars und Restaurants Großteil der Gastrobetriebe setzt Corona-Schutzmaßnahmen um   Die Behörde für Justiz und Verbraucherschutz hat am Donnerstagabend mehr als 100 Bars, Restaurants und Schnellimbisse in Hamburg auf die Einhaltung der Corona-bedingten Arbeitsschutzmaßnahmen kontrolliert. Insgesamt stellte das zuständige Amt für Arbeitsschutz fest, dass die meisten Betriebe die technischen und organisatorischen Maßnahmen […]

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#CoronaHH: Verbot des Außerhausverkaufs von alkoholischen Getränken soll Infektionsschutz erhöhen

#CoronaHH: Verbot des Außerhausverkaufs von alkoholischen Getränken soll Infektionsschutz erhöhen Altona, Hamburg-Mitte und Eimsbüttel legen Gebiete fest   Die Bezirksämter Altona, Hamburg-Mitte und Eimsbüttel haben heute eine Allgemeinverfügung zum Verbot des Außerhausverkaufs alkoholischer Getränke in ausgewählten Gebieten erlassen. Der Verkauf und die Abgabe von alkoholischen Getränken durch unter anderem Kioske, Tankstellen, Einzelhandel sowie Bars und […]

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Online-Beteiligung zur Weiterentwicklung der Magistralen läuft noch bis 12. August 2020

Online-Beteiligung zur Weiterentwicklung der Magistralen läuft noch bis 12. August 2020   Die sog. Magistralen – die großen Hauptverkehrsachsen – stehen zurzeit im Fokus der Stadtplanung. Ursprünglich sollten die Magistralen den Verkehr stadtein- und stadtauswärts aufnehmen. Nun soll eine Weiterentwicklung stattfinden und die Lebensqualität rund um diese Straßen verbessert werden. Dabei werden nicht nur verkehrliche […]

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Bundesverfassungsgericht erklärt bisherige Praxis der Bestandsdatenauskunft für verfassungswidrig

Bundesverfassungsgericht erklärt bisherige Praxis der Bestandsdatenauskunft für verfassungswidrig   Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat mit dem heute veröffentlichten Beschluss  § 113 Telekommunikationsgesetz (TKG) und unterschiedliche Fachgesetze des Bundes, die eine sog. Bestandsdatenauskunft ermöglichen, für unverhältnismäßig und damit verfassungswidrig erklärt. Nachdem die Vorschriften bereits im Jahr 2012 auf dem Prüfstand standen, genügen sie immer noch nicht den […]

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Neue Respektschilder im Verlauf des Alsterwanderweges aufgestellt

Neue Respektschilder im Verlauf des Alsterwanderweges aufgestellt   Das Bezirksamt Wandsbek hat insgesamt 30 sog. „Respektschilder“ an Standorten und Zugängen entlang des gesamten Alsterwanderweges im Bezirk Wandsbek aufgestellt.   Die neue Beschilderung soll Radfahrerinnen und Radfahrer sowie Fußgängerinnen und Fußgänger darauf hinweisen, dass der beliebte Wanderweg gemeinsam in gegenseitiger Rücksicht und respektvoll miteinander genutzt wird, […]

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Warnung vor unvorhersehbaren Astabbrüchen in Grünanlagen und im Forst

Warnung vor unvorhersehbaren Astabbrüchen in Grünanlagen und im Forst   Die Bäume im Bezirk Wandsbek leiden immer noch unter den Nachwirkungen der Wetterverhältnisse der letzten Jahre. Insbesondere die langanhaltenden Dürren von 2018 und 2019 haben die Bäume stark geschädigt und gestresst. Aus diesem Grund kommt es verstärkt zu Astabbrüchen.   Auf einen akuten, länger wirkenden […]

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