Kleine Anfrage vom 09.01.2023 Drs. 21-6396 Sachverhalt: Mit der Drucksache 22-4312 hat der Senat eine Stellungnahme abgegeben zu dem Ersuchen der Bürgerschaft vom 25. September…
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Kleine Anfrage vom 09.01.2023 Drs. 21-6396 Sachverhalt: Mit der Drucksache 22-4312 hat der Senat eine Stellungnahme abgegeben zu dem Ersuchen der Bürgerschaft vom 25. September…
Auskunftsersuchen vom 30.08.2022 Drs. 21-5746.1 Sachverhalt: In Beantwortung der Frage 4 zu Drucksache 5540 teilte die Verwaltung mit: Grundlagen für die geänderte Planung sind: –…
Kleine Anfrage vom 09.12.2022 Drs. 21-6323.1 Sachverhalt: – Bei der Prüfung der Zuständigkeit wurde festgestellt, dass die Anfrage nach § 24 BezVG durch das Bezirksamt…
Auskunftsersuchen vom 01.11.2022 Drs. 21-6013.1 Sachverhalt: Das Wohngeld ist eine staatliche Leistung für Bürgerinnen und Bürger mit geringem Einkommen oder einer niedrigen Altersrente. Berechtigte können…
Kleine Anfrage vom 29.11.2022 Drs. 21-6260 Sachverhalt: Die Aufnahme von Geflüchteten, auch in Farmsen-Berne, wird von der CDU nicht kritisiert. Allerdings droht durch die hohe…
Kleine Anfrage vom 28.11.2022 Drs. 21-6231 Sachverhalt: Mit der Drucksache 21-5354 antwortet das Bezirksamt Wandsbek auf die Frage: „Welche Lösungen strebt das Bezirksamt Wandsbek für…
Kleine Anfrage vom 14.11.2022 Drs. 21-6149 Sachverhalt: In der Drucksache 21-5566.1 nimmt die zuständige Fachbehörde Stellung zu der Frage: „Wird die gerechte Verteilung der Standorte…
Kleine Anfrage vom 10.11.2022 Drs. 21-6142 Sachverhalt: Mit der Drucksache 22-9812 antwortet der Senat über den Stand der Planungen zum Bau der Multifunktionshalle am Heinrich-Heine-Gymnasium.…
Kleine Anfrage vom 03.11.2022 Drs. 21-6101 Sachverhalt: In der Sitzung des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses am 05.11.2015 wurde das bezirkliche Radverkehrskonzept erstmalig vorgestellt. In einer Karte…
Kleine Anfrage vom 25.10.2022 Drs. 21-6014 Sachverhalt: In der Zwischenbilanzierung und Fortschreibung des Integrierten Stadtteilentwicklungskonzeptes für das RISE-Fördergebiet Rahlstedt-Ost wurde festgestellt: „Bisher sind die Möglichkeiten…
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